Satzung

Satzung

des

1. Orsoyer Karnevals Komitee 99 - Oschau-Berger Jonges e.V.

(1. OKK 99)


Allgemeines


§ 1 Name, Sitz

 Der Verein führt den Namen „1. Orsoyer Karnevals Komitee 99 - Oschau-Berger Jonges" (1 .OKK 99) mit Sitz in Orsoy. Er ist im Vereinsregister beim Amtsgericht in Rheinberg mit dem Zusatz e.V. (eingetragener Verein) eingetragen. Seine Tätigkeit erstreckt sich auf den Stadtteil Rheinberg-Orsoy und Umgebung.


§ 2 Zweck, Zweckverwirklichung, Steuerbegünstigung

 1. Der Verein hat sich zur Aufgabe gestellt, den rheinischen Karneval in dem Stadtteil Rheinberg - Orsoy zu pflegen. Hierdurch soll die Heimatkunde durch Pflege von Mundart, Brauchtum und Volkskunst gefördert werden. Der Satzungszweck soll insbesondere durch die Veranstaltung von Karnevalsumzügen und Büttensitzungen verwirklicht werden.

2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.

3. Seine Tätigkeit ist selbstlos, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglied keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf darüber hinaus keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen, begünstigt werden.

4. Die Jugend führt und verwaltet sich selbständig und entscheidet über die Verwendung der ihr zufließenden Mittel. Näheres regelt die Jugendordnung.


§ 3 Vereinsämter

Die Inhaber von Vereinsämtern (Vorstandsmitglieder) üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Übersteigen die anfallenden Arbeiten das zumutbare Maß einer ehrenamtlichen Tätigkeit, so kann ein hauptamtlicher Geschäftsführer und das hierfür erforderliche Hilfspersonal eingestellt werden. Für diese Geschäfte dürfen aber keine unverhältnismäßig hohen Vergütungen gewährt werden.


Mitgliedschaft

 

§ 4 Mitgliedsarten

Dem Verein gehören

1. Mitglieder und

2. Ehrenmitglieder an

 

§ 5 Erwerb der Mitgliedschaft

1.Mitglied können Personen werden, dieden Verein unterstützen. Der Aufnahmeantrag ist unter Angabe des Namens, Alters und der Adresse schriftlich einzureichen. Minderjährige müssen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nachweisen.

2. Mit dem Antrag erkennt der Bewerber für den Fall seiner Aufnahme die Satzung an. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme mit 2/3 Mehrheit. Er ist nicht verpflichtet, etwaige Ablehnungsgründe bekannt zu geben.


§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder

1.Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereins zu unterstützen, sowie die Beschlüsse der Vereinsorgane zu befolgen.

2.Die Mitglieder sind berechtigt die Einrichtungen des Vereins zu nutzen und an den Veranstaltungen teilzunehmen. Sie haben in der Mitgliederversammlung Stimmrecht. Eine Übertragung des Stimmrechts ist nicht zulässig.


§ 7 Beitrag

1. Der festgesetzte Jahresbeitrag ist jährlich zum 01. April zu entrichten. Bei Eintritt in den Verein während des Geschäftsjahres ist auch der volle Beitrag zu entrichten.

2. Mitglieder, die den Beitrag nicht satzungsgemäß entrichtet haben, werden zweimal gemahnt. Sollte der Beitrag nicht spätestens 3 Monate nach Fälligkeit bezahlt sein, kann der Vorstand über den Ausschluss befinden. 

3. Mitgliedern, die unverschuldet in Not geraten sind, können die Beiträge gestundet oder für die Zeit der Notlage ganz oder teilweise erlassen werden.

4. Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 01 .Januar und endet mit dem 31. Dezember.


§ 8 Erlöschen der Mitgliedschaft 

(1) Die Mitgliedschaft endet durch

1. Tod, 

2. freiwilligen Austritt,

3. Ausschluss.

 

(2) Der freiwillige Austritt kann nur zum Geschäftsjahresende erfolgen und muss schriftlich spätestens 3 Monate zuvor dem Vorstand vorliegen.

 

(3) Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann ein Mitglied aus dem Verein mit 2/3 Mehrheit ausgeschlossen werden. Bei einem Antrag auf Ausschluss muss eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden. Die Einladung hat spätestens 14 Tage vor dem Termin zu erfolgen.


Vereinsorgane


§ 9 Vereinsorgane

Organe des Vereins sind

a) der Vorstand und

b) die Mitgliederversammlung


§ 10 Vorstand

(1) Der Vorstand setzt sich zusammen aus dem

a) Präsidenten,

b) Geschäftsführer

c) Schatzmeister

d) stellv. Schatzmeister

e) Schriftführer

f) 6 Beisitzern und dem

g) Jugendwart

 

(2) Die Vorstandsmitglieder bis auf den Jugendwart werden jeweils für drei Jahre von der ordentlichen Mitgliederversammlung gewählt. Dies erfolgt jedoch zeitversetzt in zwei Gruppen. Bei der erstmaligen Wahl wird die Gruppe 1 (Präsident, Schatzmeister, Schriftführer, drei Beisitzer) für drei Jahre gewählt. Die zweite Gruppe (Geschäftsführer, stellvertr. Schatzmeister, drei Beisitzer) wird bei der erstmaligen Wahl für zwei Jahre gewählt (danach auch für drei Jahre). Es entscheidet die einfache Mehrheit. Der Jugendwart wird entsprechend der Jugendordnung von der Jugendabteilung des 1. OKK 99 gewählt.

 

(3) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vor Ablauf seiner Amtszeit aus, so führt der verbleibende Vorstand die Geschäfte weiter bis zur nächsten Mitgliederversammlung.

 

(4) Der Jugendwart ist kein Mitglied des Elferrates.


§ 11 Geschäftsbereich des Vorstandes

Der Präsident, der Geschäftsführer, der Schatzmeister, der stellvertr. Schatzmeister und der Schriftführer sind geschäftsführender Vorstand. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich in allen Vereinsangelegenheiten (§ 26 Abs. 2 BGB), soweit erforderlich nach Maßgabe der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Je zwei von ihnen sind wie folgt vertretungsberechtigt:


Der Präsident, bzw. der Geschäftsführer mit einem weiteren Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes.


§ 12 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung findet spätestens bis zum 30. Juni statt. Die Einladung hat schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mindestens vierzehn Tage vorher zu erfolgen.

Die Tagesordnung muss folgende Punkte enthalten:

    Jahresbericht des Präsidenten/Geschäftsführers für den geschäftsführenden Vorstand

    Jahresbericht des Schatzmeisters

    Bericht der Kassenprüfer

    Entlastung des Vorstandes

    Wahl eines Versammlungsleiters (bei Neuwahlen)

    Wahl von zwei Kassenprüfern (bei der ersten Wahl ein Kassenprüfer für zwei Jahre und ein weiterer Kassenprüfer für 3 Jahre), danach jährlich Neuwahl für einen ausscheidenden Kassenprüfer

 

(2) Eine ordnungsgemäß eingeladene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit.

 

(3) Jedes Mitglied hat in der Versammlung eine Stimme. Stimmberechtigt sind jedoch nur aktive Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Vertretung ist unzulässig. Für Satzungsänderungen ist die 3/4 Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.

 

(4) Über die Verhandlungen und Beschlüsse der Mitgliederversammlungen ist ein Protokoll aufzunehmen, das von der Mitgliederversammlung genehmigt werden muss und vom Präsidenten/Geschäftsführer und Schriftführer zu unterzeichnen ist.

 

§ 13 Anträge

Anträge an die Mitgliederversammlung aus der Reihe der Mitglieder sind spätestens sieben Tage vor Zusammentritt der ordentlichen Mitgliederversammlung dem Vorstand schriftlich mit kurzer Begründung einzureichen.


§ 14 Außerordentliche Mitgliederversammlung

Der Vorstand kann außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen. Auf schriftliches Verlangen von mindestens 1/3 aller Mitglieder muss der Vorstand unter Angabe der vorgeschlagenen Tagesordnung eine Mitgliederversammlung einberufen. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die Bestimmungen der ordentlichen Mitgliederversammlung entsprechend.


§ 15 Haftungsausschluss

Der Verein haftet nicht für den Verlust oder Beschädigung privaten Eigentums, welches die Mitglieder zu Versammlungen oder Veranstaltungen mitbringen.


§ 16 Auflösung des Vereins

    Die Auflösung des Vereins kann nur von einer satzungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung unter Einhaltung der Regeln des § 12 beschlossen werden.

    Für den Fall der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke werden der Präsident, der Geschäftsführer, der Schatzmeister und der Schriftführer zu Liquidatoren ernannt. Zur Beschlussfassung der Liquidatoren ist Einstimmigkeit erforderlich. Rechte und Pflichten der Liquidatoren richten sich im übrigen nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches über Liquidation (§§ 47 ff. BGB).

    Das Vermögen des Vereins fällt dann dem Stadtjugendring Rheinberg als steuerbegünstigte Körperschaft zu, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

 

§ 17 Inkrafttreten der Satzung

Vorstehende Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 21. Oktober 1999 einstimmig beschlossen, in den ordentlichen Mitgliederversammlungen vom 02. Mai 2002, 12.01.2006, 31.05.2007 und vom 29.04.2009 ergänzt und ist damit ab sofort gültig.

 

Orsoy, 29.04.2009